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Wettbewerbsrecht

  • Grundzüge und aktuelle Rechtsprechung ffnen oder Schlieen

    Der Autor: Rechtsanwalt Stefan Engelhardt

    Inhaltsverzeichnis
    1. Einführung
    2. Unlauterer Wettbewerb/ Systematik des Gesetzes
    3. Beispiele des unlauteren Wettbewerbs
      1. Unzulässige Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit
      2. Ausnutzung besonderer Umstände
      3. Verschleierung des Werbecharakters von Wettbewerbshandlungen
      4. Transparenz der Bedingungen für die Inanspruchnahme von Verkaufsförderungsmaßnahmen
      5. Teilnahmebedingungen für Preisausschreiben und Gewinnspiele
      6. Kaufabhängige Teilnahme an Preisausschreiben und Gewinnspielen
      7. Herabsetzung von Mitbewerbern
      8. Anschwärzung
      9. Ergänzender Leistungsschutz
      10. Gezielte Behinderung
      11. Rechtsbruch
    4. Irreführende Werbung
      1. Produktbezogene Irreführung
      2. Unternehmensbezogene Irreführung
      3. Irreführung über die Preisbemessung und die Vertragsbedingungen
    5. Vergleichende Werbung
      1. Rufausnutzung oder -beeinträchtigung
      2. Herabsetzung und Verunglimpfung
    6. Unzumutbare Belästigungen
      1. Telefonwerbung
      2. Faxwerbung
      3. E-Mail-Werbung
      4. Ansprechen in der Öffentlichkeit
    7. Ansprüche
      1. Beseitigung
      2. Unterlassung
      3. Auskunft
      4. Schadenersatz
    8. Angriff und Verteidigung
      1. Abmahnung
      2. Einstweilige Verfügung
        1. 2.1 Sachliche Zuständigkeit
        2. 2.2 Örtliche Zuständigkeit
        3. 2.3 Gegenstandswert
      3. Klagverfahren
  • Wettbewerbsrecht und Markenrecht ffnen oder Schlieen
    Wettbewerbsrecht
    1. Kundenabwerbung
      • Ausgeschiedene Angestellte
      • Kündigungshilfe
      • Kundenliste
      • Unzumutbare Belästigungen: Telefon-, Fax- und E-Mailwerbung
      • Wettbewerb zwischen Pflegediensten
    2. Mitarbeiterabwerbung
      • Telefonische Abwerbungsversuche am Arbeitsplatz
      • Telefonische Abwerbungsversuche im privaten Bereich
      • Verleiten zum Vertragsbruch
    3. Ansprüche
      • Gegen den Abwerbenden
      • Ansprüche gegen den abgeworbenen Mitarbeiter
    4. Angriff und Verteidigung
      • Abmahnung
      • Einstweilige Verfügung
      • Klage
    Markenrecht
    1. Geschäftliche Bezeichnungen
    2. Unternehmenskennzeichen
    3. Geschäftsabzeichen
    4. Entstehung des Kennzeichenschutzes
    5. Recht der Gleichnamigen
    6. Eintragungsfähige Marken

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